China – Aufstieg zur Weltmacht und Kampf um die Hegemonie in der Welt

*** Onlinevortrag und Diskussion mit Dr. Renate Dillmann ***

China ist ein wirklich bemerkenswerter Sonderfall der jüngeren Geschichte. Es hat als einziges Land der „Dritten Welt“ eine wahrhaft „nachholende Entwicklung“ geschafft, zu den etablierten Nationen aufgeschlossen und ist inzwischen eine kapitalistische Weltmacht.

Welche Gründe hat das? Welche Rolle spielt der chinesische Sozialismus dabei? Warum ist Chinas Wende zum Kapitalismus so anders gelaufen als die der Sowjetunion?

Einen solchen Aufstieg hatte der Westen seinen in die Freiheit entlassenen Kolonien ja angeblich immer von Herzen gewünscht – Freunde der früheren „Dritte-Welt-Bewegung“ werden sich erinnern. Nun, da China ihn hingekriegt hat, findet er wenig Beifall.
Die Vereinigten Staaten kündigen einen neuen „Kalten Krieg“ gegen China an; auch Politiker in Deutschland (und der EU) sprechen von einem „Systemgegner“. Insbesondere die USA haben diesen Kampf bereits angefangen: Sie erpressen bessere Handelsbedingungen mit Zöllen auf chinesische Waren; sie verhindern chinesische Investitionen, bedrängen ihre Verbündeten und schränken chinesische Geschäftsmöglichkeiten bei sich ein (Huawei, Tiktok). Auf militärischem Gebiet verstärken sie die geostrategische Einkreisung Chinas (Aufrüstung Taiwans, Inselstreit im Südostpazifik) und verlangen (als hochgerüstete!) Atommacht, dass China abrüstet.

Wo liegen die Gründe dafür, dass ein neuer Weltkrieg droht? Stehen da die Vertreter der „Menschenrechte“ gegen einen repressiven Monsterstaat, der Minderheiten (Uiguren) quält, freiheits- und lebenslustige Stadtstaaten drangsaliert (Hongkong) und seine Bevölkerung ausspioniert (Überwachung, Zensur)? Oder handelt es sich um die notwendige Auseinandersetzung der führenden kapitalistischen Mächte in der Konkurrenz um den Globus?

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Die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung findeet am Donnerstag, 4. Februar, um 18 Uhr über Zoom statt.

Die Zugangsdaten gibt es nach kurzer Nachricht an unsere Email-Adresse ohmgegenrechts (at) riseup.net oder privater Nachricht auf Facebook oder instagram.

Weitere Infos zur Referentin Dr. Renate Dillmann sowie inhaltliche Texte zum Thema gibt es auf: https://www.renatedillmann.de/

Armut in der Marktwirtschaft und die Rolle des (Sozial-)Staats

Warum gibt es bleibend Armut in der Marktwirtschaft? Beim zweiten Termin sollen zunächst die wesentlichen Punkte aus der Veranstaltung „Armut im Kapitalismus“ im Rahmen des Festival Contre Le Racisme wiederholt und offen geblieben Fragen diskutiert werden, sodass also auch Teilnehmende herzlich willkommen sind, die bei Teil I nicht dabei waren! Der Schwerpunkt liegt sodann auf der Rolle der Politik: Wie bezieht sich der Staat warum auf die Armut, wie er es tut? Weswegen gibt’s Hartz IV? Und warum ist eine Sozialstaatskritik verkürzt, die einfach höhere Ausgaben fordert?

Nachdiskussion zum Vortrag „Klimarettung im Kapitalismus?“

… am Donnerstag, 12. Dezember, um 19 Uhr in Raum BL.412

Im Rahmen des Festivals Contre Le Racisme haben wir einen Vortrag zum Thema „Klimarettung im Kapitalismus?“ gehalten. Die hierbei aufgekommenen Diskussionspunkte und Einwände wollen wir nochmals aufgreifen. Eingangs werden wir unser zentralen Thesen rekapitulieren. Nicht nur, wer nicht alles teilt, was wir referiert haben, sondern auch wer den Vortrag im November verpasst hat, ist also genau richtig und herzlich eingeladen.

Zur Lektüre und Einstimmung verweisen wir auf unser Flugblatt: https://www.facebook.com/notes/ak-ohm-gegen-rechts/klimarettung-im-kapitalismus/2231412187150289/
und auf folgendes Dossier aus dem Gegenstandpunkt:
https://de.gegenstandpunkt.com/dossier/klima

Festival Contre Le Racisme 2019!

Im November veranstalten wir in Kooperation mit dem AStA der TH Nürnberg das Festival Contre Le Racisme 2019 mit insgesamt acht Veranstaltungen. Diese gehen in Nürnberg thematisch auch über Rassismus hinaus, was uns aktuellen gesellschaftlichen Diskursen wie in Sachen Klima oder Gleichstellung der Frau nur angemessen erscheint. Wir als AK Ohm gegen Rechts betrachten die Hochschule als politischen Raum und wollen durch solche bildungspolitische Angebote über aktuelle gesellschaftliche Themen aufklären und zu Diskussion und Debatte anregen. Das Festival Contre Le Racisme ist eine bundesweite und dezentrale Veranstaltungsreihe, unter dessen Label auch in anderen Städten bildungspolitische Angebote stattfinden.

Unsere Veranstaltungen auf einem Blick:

06.11.19 | 19 Uhr | Vortrag & Diskussion: Die Frau im Kapitalismus | mit Susanne Martin und Werner Schweikert | Raum BL.317

12.11.19 | 19 Uhr | Vortrag & Diskussion: Klimarettung im Kapitalismus | Raum BL. 317

14.11.19 | 19 Uhr | Filmvorführung: „Der zweite Anschlag“ | Raum BL. 317

16.11.19 | 13 Uhr | Workshop: Armut im Kapitalismus – Über Eigentum und Ausschluss | mit Dr. Ina Schildbach | Raum BL. 511

21.11.19 | 19 Uhr | Feministische Kneipe | Fachschaft SW

25.11.19 | 14:30 Uhr | Führung am Reichsparteitagsgelände| Treffpunkt Zeppelintribüne

26.11.19 | 19 Uhr | Vortrag & Diskussion: NSU-Ermittlungen und Institutioneller Rassismus | mit Jonas Miller | Raum BL. 317

29.11.19 | ab 22 Uhr | Party Contre Le Racisme | Desi Nürnberg

Der im Flyer angekündigte und für den 20.11.19 geplante Vortrag „Judenfeindschaft und Antisemitismus“ mit Benedikt Wolle muss leider ausfallen.

Alle Veranstaltungen mit Ankündigungstext:

Kritische Sommertage an der TH und EVHN: Vorträge, Workshops und mehr

Wir als AStA veranstalen gemeinsam mit dem AK Ohm gegen Rechts und dem AK Vielfalt statt Einfalt im Mai und im Juni die Kritischen Sommertage mit insgesamt fünf Veranstaltungen. Der Eintritt ist bei allen Veranstaltungen frei. Kommt vorbei, informiert Euch und diskutiert mit uns!

22.05. | 19:30 Uhr | Workshop: Argumentieren gegen Rechts | Raum S.18 (Evangelische Hochschule, Roonstraße 27)

28.05.| 19:30 Uhr | Geschichte, Ideologien und Strukturen der ‚Neuen Rechten‘ | Raum BL.317 (Technische Hochschule, Bahnhofstraße 87)

06.06. | 19:30 Uhr | Grundsätzliches über Kapitalismus, Migration & Rassismus | Raum BL.317 (Technische Hochschule, Bahnhofstraße 87)

12.06. | 19:30 Uhr | Film: „Cowspiracy“ + Diskussion | Raum BL.317 (Technische Hochschule, Bahnhofstraße 87)

13.06. | 18 Uhr | Grillfest | Fachschaftsterrasse SW / BW (Technische Hochschule, Bahnhofstraße 87)

1. Mai 2019 – Gemeinsam in die revolutionäre Offensive!

Es gibt nichts zu verlieren, als unsere Ketten – aber eine Welt zu gewinnen!

Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!

Wir rufen gemeinsam mit einer Vielzahl an Organisationen und Initativen zur Revolutionären 1. Mai Demonstration auf. Auftakt ist um 11:30 Uhr an der Ecke Bauerngasse / Gostenhofer Hauptstraße.

Im Anschluss findet im Veit-Stoß-Park das Internationalistische Straßenfest statt. Am 30. April bereits geht es in Fürth auf die Straße, zur Revolutionären Vorabenddemo. Auftakt ist um 18:30 Uhr an der Kleinen Freiheit in Fürth.

Im Folgenden findet ihr den Demo-Aufruf, der mit aktualisierten Informationen auch hier zu finden ist.

Soziale Revolution weltweit!

Hetze gegen Geflüchtete und MigrantInnen, rassistische Aufmärsche „besorgter BürgerInnen“ und immer neue repressive Gesetzesvorhaben – seit mehr als drei Jahren läuft in der BRD, verstärkt durch alle Medien, diese Dauerschleife. Nahezu alle im Bundestag vertretenen Parteien beteiligen sich daran und befeuern die öffentliche Hysterie. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendein/e „VolksvertreterIn“ davor warnt, dass die „BürgerInnen“ das „Vertrauen in den Rechtsstaat“ verlieren könnten und dass Deutschland „sich verändert“ hätte. Gemeint ist dabei nicht die zunehmende Verarmung breiter Bevölkerungsteile, unsichere Beschäftigungsverhältnisse oder steigende Mieten und Lebenshaltungskosten. Bedient werden statt dessen Ängste und Vorurteile gegenüber MigrantInnen und armen Menschen, bis hin zu rassistischer Hetze und dem Behaupten von falschen Zusammenhängen, wie z.B., dass der Wohnungsmangel durch Zuwanderung verursacht wäre.

Folge dieser Politik, die rassistische, patriarchale und autoritäre Vorstellungen aufgreift und bestätigt, ist das verstärkte Hervortreten von diesen Denkmustern auf nahezu allen gesellschaftlichen Ebenen. Rassistische Sprücheklopfer, „Männerrechtler“, „Kulturkämpfer“, „IslamkritikerInnen“ und andere Arschlöcher tauchen plötzlich nicht nur beim örtlichen Pegida-Auflauf, sondern auch am Arbeitsplatz, im Sportverein, in der Kommentarspalte der Lokalzeitung und im Bundestag auf. Freilich, in überschaubarer Anzahl, aber stetig, kommen sie aus der Deckung. Mit der AfD hat sich eine rechts von CDU/CSU positionierte, rassistische und völkische Partei im Bundestag und in allen Landtagen etabliert, die diejenigen sammelt, denen die CDU/CSU noch zu lasch und die NPD zu unattraktiv ist.

Gleichzeitig wird diese Situation eifrig genutzt, um die repressiven Möglichkeiten des Staates auszubauen. Die Eskalation der staatlichen Übergriffe gegen die Bevölkerung wird gezielt voran getrieben. Ein Bundesland nach dem anderen führt, relativ unbeeinflusst davon, ob die Regierung Grün-Rot oder Schwarz-Gelb ist, neue Polizeigesetze ein. Diese ermöglichen z.B. Menschen in Haft zu nehmen, die nicht etwa eine Straftat begangen haben oder planen, sondern bei denen lediglich der Verdacht besteht, sie könnten irgendwann eine „Gefahr darstellen“. Diese Art der Haft, die z.B. in Bayern rechtlich zeitlich unbeschränkt ist, weckt Erinnerungen an die „Schutzhaft“ während des Nationalsozialismus. Wie weit die staatliche Eskalation gegen die Rechte der Menschen voranschreitet, zeigt auch die Konzentration Geflüchteter in Lagern und die damit einhergehende Kriminalisierung. Momentan werden diese Lager genutzt, um Geflüchteten selbst die wenigen Rechte vorzuenthalten, die sie laut deutschem Gesetz theoretisch noch haben und sie durch die verheerenden Zustände systematisch psychisch zu brechen. Die im Lager eingesetzten Securities fallen immer wieder durch brutale Übergriffe und willkürlichen Machtmissbrauch auf. Protest und Widerstand dagegen, wie zuletzt in Donauwörth oder auch in Bamberg werden von Staat, Polizei und Medien diffamiert und instrumentalisiert, um Großrazzien und faktische Notstandsübungen durchzuführen. Jede weitere Machtdemonstration und Kriminalisierung festigt dabei zusätzlich das rassistische Bild vom gewaltbereiten Flüchtling und delegitimiert den Protest.

Gleichzeitig wird der Überwachungsstaat gegen alle Menschen massiv ausgebaut, Verbote von kritischen linken Medien und Organisationen werden gefordert, vorbereitet und umgesetzt. Von staatlicher Repression aktuell besonders betroffen sind linke migrantische Organisationen wie z.B. die kurdische Freiheitsbewegung. Soziale Bewegungen, die sich für das Recht auf Wohnen, bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen, gegen patriarchale Gewalt und Unterdrückung, gegen Rassismus und für das Recht auf Bewegungsfreiheit oder Klimaschutz einsetzen, werden zunehmend Ziel staatlicher Ausforschung und Repression. Gegen diese Entwicklung und für eine Perspektive jenseits von Ausbeutung, Unterdrückung, Rassismus und Patriarchat gehen wir am 1. Mai 2019 auf die Straße!

Schafft Rote Hilfe – Solidarität darf nicht kriminalisiert werden!

Pressemeldungen zufolge plant das Bundesinnenministerium ein Verbot des strömungsübergreifenden linken Solidaritätsvereins „Rote Hilfe e.V.“. Mit Verweis auf angeblichen „Extremismus“ soll diesem demnach die politische Arbeit untersagt werden.

Wir stellen hierzu fest: Die Arbeit der Roten Hilfe e.V. ist legitim.

Die Rote Hilfe e.V. ist ein offener, pluraler Verein für alle linken Initiativen und sozialen Bewegungen. Sie gibt Hilfestellung im Fall von Ermittlungsverfahren oder Verurteilungen. Zum Beispiel vermittelt sie Anwält*innen oder leistet finanzielle Unterstützung, damit Aktivist*innen nach einem langwierigen Verfahren nicht vor dem Ruin stehen.

Egal ob Widerstand gegen Zwangsräumungen, Abschiebelockaden, Engagement gegen Rechts, Streiks, der Kampf gegen das Patriarchat oder die Forderung nach Freilassung von in Deutschland vor Gericht stehenden türkisch-kurdischen Oppositionellen: Die Rote Hilfe e.V. steht an der Seite der Betroffenen und bündelt die Solidaritätsarbeit für diese.

Gerade in Zeiten, in denen reaktionäre Kräfte in der Offensive sind und repressive Sicherheitspolitik den politischen Diskurs bestimmt, ist die Arbeit der Roten Hilfe e.V. notwendiger denn je.

Wir sagen „Nein!“ zu einem möglichen Verbotsverfahren und solidarisieren uns ausdrücklich mit der Roten Hilfe e.V.

Wir als AK Ohm gegen Rechts unterstützen diese gemeinsame Solidaritätserklärung von Gruppen und Initiativen aus dem Raum Nürnberg und halten die Rote Hilfe für unabdingbar für eine gesellschaftliche Linke.

Daher werdet am besten gleich heute Mitglied in der laut Verfassungschutz „am schnellsten wachsenden linksextremen Gruppe in Deutschland“ 😉
Dies geht unter anderem unter diesem Link: https://www.rote-hilfe.de/ueber-uns/mitglied-werden

Keine Werbung für Rüstungsunternehmen! – Aktion gegen Diehl auf Firmenkontaktmesse

Keine Werbung fürs Töten!

Am 22. November waren Antimilitarist*innen auf der Firmenkontaktmesse im WT-Gebäude an der Hochschule, um mit mit einem Transparent, Schnipsel, Flyern sowie einer kurzen Rede auf den dortigen Diehl-Stand aufmerksam zu machen.

Die Diehl Stiftung ist ein Waffenunternehmen und dadurch kein Ausbeutungsbetrieb wie jeder andere. Der größte Teilkonzern – Diehl Defence – ist Hersteller von Lenkflugkörpern, Munition, Raketensystemen und Zielsensorik.

Die Waffenschmiede liefert neben NATO-Staaten auch in Länder wie Saudi-Arabien, in denen Menschenrechte verletzt werden. Aber egal an wen letztlich Waffen exportiert werden: Jeder Waffenverkauf ist zu viel!

Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in Rüstung zu stecken. Alleine nächstes Jahr wird der Rüstungshaushalt 43,23 Milliarden Euro umfassen – und da ist man noch weit von zwei Prozent des BIP entfernt. Das Geld fehlt dann an anderer Stelle, im Bildungs- oder im Gesundheitssystem.

Das ist Wahnsinn! – Die zunehmende Aufrüstung befeuert Kriege angesichts einer krisenhaften Staatenwelt und einem weltweiten Rechtsruck. Waffen sind notwendig für Kriege und dadurch eine Fluchtursache! Waffenexporte zu beenden heißt auch Fluchtursachen zu bekämpfen.

Wir müssen diese Aufrüstung und Militarisierung beenden!
Ein erster Schritt wäre es, Waffenfirmen an der Hochschule keinen Raum mehr zu geben.

Der Flyer, den wir verteilt haben und der noch einmal darauf eingeht, was eine Zivilklausel ist und warum wir diese für notwendig halten ist hier zu finden.

Wir fordern von der Hochschule die Einführung einer Zivilklausel, also das Verbot von Waffenforschung an der Hochschule, sowie auch keinerlei Kooperation mit Rüstungsunternehmen, auch nicht auf einer Firmenkontaktmesse wie heute!

1. Festival Contre Le Racisme an der TH von 9. bis 30.11.18! – Politische Vorträge, Workshops und vieles mehr…

Dieses Wintersemester findet das 1. Festival Contre Le Racisme an der TH Nürnberg statt!

Vom 9. bis zum 30. November werden insgesamt zwölf Veranstaltungen angeboten. Mit Workshops, Vorträgen und Filmvorführungen, einer den ganzen Zeitraum über besuchbaren Ausstellung, einer Stadtführung und einer antirasstischen Kundgebung wollen wir uns mit verschiedenen Diskriminierungs- und Unterdrückungsformen beschäftigen und für eine vielfältige, solidarische Welt einsetzen. Bis auf die Abschlussparty sind alle Veranstaltungen kostenlos.

Das Festival Contre Le Racisme, abgekürzt FCLR, ist eine bundesweite und dezentrale Kampagne, unter deren Namen in zahlreichen Städten und universitären Einrichtungen Aktionswochen zu Themen wie Rechtsextremismus, Rassismus und darüber hinaus stattfinden. An der Technischen Hochschule wird das Festival contre le racisme Nürnberg dieses Jahr zum ersten Mal stattfinden. Organisiert und getragen wird es vom AK Ohm gegen Rechts und dem AStA Hochschule Nürnberg.

Im Folgenden findet ihr eine kompakte Übersicht zum Programm des FCLR 2018, und wenn ihr auf Weiterlesen klickt jeweils weitere Informationen und einen ausführlicheren Ankündigungsbericht.

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09. – 30.11. | Ausstellung: „Die Säulen der Menschenfeindlichkeit. Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sind Alltag und überall“ | Foyer des BL.-Gebäudes [Bahnhofsstraße 87]

09.11. | 19 Uhr | Ausstellungseröffnung + Vokü + Kneipentour | Foyer des BL.-Gebäudes

10.11. | 10 – 17 Uhr | Sensibilisierungsworkshop | Anmeldung an: ohmgegenrechts [at] riseup.net

13.11. | 19 Uhr | Vortrag „Grundsätzliches über Kapitalismus, Migration und Rassismus“ von Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie | BL.317

17.11. | 15.30 Uhr | Antifaschistische Stadtführung | Plärrer Rondell

19.11. | 18 Uhr | Workshop „Argumentieren gegen Rechts“ mit Dr. Ina Schildbach | BL 317

21.11. | 19.30 Uhr | Filmvorführung „I am not your negro“ | BL 317

22.11. | 19 Uhr | Vortrag „Was ist Antiziganismus?“ von Dr. Markus End | BL 317

24.11. | 15.30 Uhr | Kundgebung „Solidarität statt Spaltung“ | Innenstadt Nürnberg/Hallplatz

26.11. | 11.12.| 19 Uhr | Vortrag „Zwischen Konservativ und Ultrarechts: Deutsche Studentenverbindungen“ von Dominick Kardinsky | BL 317

28.11. | 19.30 Uhr | Filmvorführung „Newcomers“ | BL 317

29.11. | 19 Uhr | Vortrag zu antimuslimischem Rassismus | BL 317

30.11. | 22 Uhr | Party contre le racisme | Desi Nürnberg

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Vortrag: Der NSU, Deutschland und der rassistische Normalzustand

Heute Abend (18.06.), 19 Uhr im Freiraum / Raum BL 411: Vortrag mit dem Titel „Der NSU, Deutschland und der rassistische Normalzustand“ über das baldige Ende des NSU-Prozesses und die Tag X-Mobilisierung nach München.

Zwischen 1999 bis 2011 beging der NSU drei Bombenanschläge und zehn Morde, darunter neun an migrantischen Kleinunternehmern, sowie zahlreiche Banküberfälle. Erst im Jahr 2011 enttarnte sich die nationalsozialistische Terrorgruppe durch die Selbstmorde von Uwe Böhnhardt und Mundlos selbst. Zwar war der NSU das Werk von militanten Neonazis, ohne die Verwicklungen des Verfassungsschutzes, den Rassismus in Polizei und Gesellschaft hätte es ihn jedoch in dieser Form nie gegeben.

Der Vortrag wird jene Faktoren beleuchten, die dazu geführt haben, dass der NSU seine neonazistischen Terrorakte ungehindert begehen konnte. Außerdem soll der Frage nachgegangen werden, inwieweit die gesellschaftlichen Verhältnisse, die den NSU möglich gemacht haben, auch nach dessen Auffliegen fortbestehen.
Außerdem wird es Infos zu den Aktionen am Tag X, dem Tag der Urteilsverkündung im NSU-Prozess, geben. Aus Nürnberg wird eine gemeisame Zuganreise zur Demonstration in München organisiert, Treffpunkt am Tag X ist um 14:30 Uhr der Infopoint in der Mittelhalle des Nürnberger Hauptbahnhofs.

Mehr Infos: https://nsuprozess.net/

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